§1 Allgemeine Bedingungen

1. Der Internetmarktplatz Soppo bietet allen Nutzern die Möglichkeit, eigene Angebote zu veröffentlichen (Privat und Gewerblich).

§2 Anmeldung und Mitgliedskonto

1. An den Angeboten können nur unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Personen und juristische Personen teilnehmen.

2. Die Voraussetzung der Nutzung von Soppo ist die vorherige Anmeldung. Dazu muss sich der Nutzer anmelden und die Daten korrekt, wahrheitsgetreu und vollständig ausfüllen. Der Einloggvorgang erfolgt mittels Benutzername und Passwort. Die Anmeldung wird durch eine E-Mail-Benachrichtigung, die der Benutzer per "Bestätigungslink" bestätigen muss, vollendet.

3. Der Nutzer ist in der Pflicht, dafür Sorge zu tragen, dass keine unbefugten (Drittpersonen) Kenntnis von seinem Passwort erhalten. Ist der Nutzer dennoch der Meinung das unbefugte sein Passwort erhalten haben, so verpflichtet sich der Nutzer, dies dem Support über das Kontaktformular unverzüglich mitzuteilen.

4. Die Anmeldung ist kostenlos. Die Gutschriften, die von Soppo erteilt werden, können nicht ausbezahlt werden. Bei Kündigung wird der Betrag entweder gelöscht, oder der gutgeschriebene Betrag muss verbraucht werden.

4a. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine Anmeldung. Soppo behält sich das Recht vor, die Anmeldung ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen:

a) mutmaßlich falschen Angaben bei der Anmeldung,
b) mutmaßlichen bzw. erkennbaren Missbrauchs des Marktplatzes,
c) Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit des Marktplatzes,
d) einem Übermaß an negativen Bewertungen und
e) sonstigen Verstößen gegen die allgemeinen Nutzungsbedingungen

jederzeit ohne vorherige Benachrichtigung oder Ankündigung zurückzunehmen. Hierbei behält sich Soppo die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausdrücklich vor. Demjenigen, dessen Ausschluss vorgenommen wurde, ist es ausdrücklich untersagt, sich erneut bei Soppo anzumelden.

5. Die Urheberrechte obliegen allein bei Soppo.

6. Der Nutzer ist seinerseits jederzeit berechtigt, seine Anmeldung zurückzunehmen.

§3 Nutzungsrechte

1. Die Rechte des Mitglieds beschränken sich auf die Teilnahme an den Angeboten von Soppo im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs. Dem Nutzer von Soppo werden keine Urheber- und sonstigen Schutzrechte gewährt. Dies umfasst zusätzlich die dazugehörige Dokumentationen und Bedienungsanleitungen.

2. Urheber-, Schutz- sowie sonstige Rechte Dritter, auf die über die Soppo-Software mittels Links oder in sonstiger Weise zugegriffen wird, so beispielsweise Kataloge von Nutzerprodukten, verbleiben im vollem umfänglich beim jeweiligen Rechteinhaber und sind entsprechend geschützt.

3. Soweit Soppo dem Nutzer Software zur Verfügung stellt, erholt der Nutzer hierdurch ein nicht übertragbares und längstenfalls auf den Zeitraum der gegenseitigen Geschäftsbeziehung begrenztes Nutzungsrecht. Das Nähere ist in den speziellen Bedingungen zur Nutzung der Software geregelt.

§4 Verwendung der gespeicherten Daten, Datenschutz

1. Soppo ist berechtigt, im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach der Maßgabe von §28 BDSG, personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu eigenen Zwecken zu nutzen.

2. Soppo ist einschließlich berechtigt, die Daten
a) dem vom Nutzer jeweils selbst gewählten Benutzernamen, im Rahmen der Angebote zu veröffentlichen, soweit dies zur Teilnahme erforderlich ist.
b) an die Vertragsparteien weiterzuleiten, soweit dies zur Abwicklung der im Rahmen von geschlossenen Kaufverträgen erforderlich ist
c) in anderen Fällen nach Inkenntnissetzung des Nutzers weiterzugeben,
d) an Dritte weiterzuleiten, soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen eines Dritten oder öffentlicher Interessen erforderlich ist. Dies trifft insbesondere zu, wenn Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen. In diesem Fall ist Soppo berechtigt, die Nutzerdaten (Name + Anschrift, Telefon etc.) den Rechteinhabern sowie Ihren rechtlichen Vertretern oder auch ermittelnden, öffentlichen Stellen ohne vorherige Inkenntnissetzung des Teilnehmers zu übermitteln.

3. Kündigt der Benutzer seine Mitgliedschaft, so hat er nach Erfüllung und Abwicklungen noch bestehende Rechtsverhältnisse einen Anspruch auf das löschen seiner gespeicherten Daten.

4. Wir greifen auf Drittanbieter zurück, um Anzeigen zu schalten, wenn Sie unsere Website besuchen. Diese Unternehmen nutzen möglicherweise Informationen (dies schließt nicht Ihren Namen, Ihre Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer ein) zu Ihren Besuchen dieser und anderer Websites, damit Anzeigen zu Produkten und Diensten geschaltet werden können, die Sie interessieren. Falls Sie mehr über diese Methoden erfahren möchten oder wissen möchten, welche Möglichkeiten Sie haben, damit diese Informationen nicht von den Unternehmen verwendet werden können, klicken Sie hier.

§5 Allgemeine Abgaben zu den Geboten

1. Die Anmeldung berechtigt den Nutzer, für die angebotenen Gegenstände in den Angeboten Gebote abzugeben. Die Abgabe von Geboten erfolgt nur durch das dem Bieter/Käufer hierfür von Soppo auf diesem Marktplatz eingerichteten Verfahren.

2. Durch ein Gebot gibt der Bieter ein unwiderrufliches und verbindliches Kaufangebot für einen angebotenen Gegenstand ab. Dieses erlischt nur durch ein nachfolgendes, höheres Gebot eines anderen Nutzers, wenn und soweit kein Fall von §4 Absatz 2 vorliegt.

3. Die Abgabe von Geboten, durch den Käufer, kann nur innerhalb der Laufzeit des jeweiligen Angebotes erfolgen. Für die Festsetzung der Schlusszeit, die das jeweilige Angebot beendet, ist allein die Systemzeituhr (Serverzeit) von Soppo maßgebend. Soppo behält es sich vor, die Angebotslaufzeit nach eigenem Ermessen zu verkürzen, zu verlängern oder Veranstaltungen ohne Abschluss eines Vertrages abzubrechen. Des weiteren behält sich Soppo das Recht vor Angebote zu löschen, die nicht gegen geltendes Recht verstoßen (siehe §9).

4. Ein abgegebenes Gebot innerhalb der Laufzeit eines Angebots ist nur wirksam, wenn es in seiner Höhe auf oder über dem für den jeweiligen Gegenstand festgelegten Startpreis bzw. über dem vorherigen Gebot eines anderen Bieters liegt. Wenn und soweit ein Angebot entsprechend gekennzeichnet ist, sind auch einige der vorhergehenden, niedrigeren Gebote oder Gebote, die auf derselben Höhe wie ein vorheriges Gebot eines anderen Bieters liegen, wirksam. Entscheidend ist der Zeitpunkt des Geboteinganges.

5. Verwandte Personen oder Angehörige eines Verkäufers sind nicht dazu berechtigt, Gebote für Artikel dieses Verkäufers abzugeben. Jeder Nutzer darf sich nur einmal bei Soppo anmelden. Absprachen zwischen Käufern und Verkäufern sind ebenso untersagt. Bei Zuwiderhandlungen werden die betreffenden Personen sofort und ohne vorherige Warnung von der Auktionsplattform von Soppo ausgeschlossen.

§6 Haftung

1. Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist es nicht möglich, Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen (technische Mängel). Daher übernimmt Soppo keine Garantie für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seiner Websites. Außerdem übernimmt Soppo keine Haftung für Schäden, die Nutzern oder Dritten aus der Teilnahme als solcher an Angeboten entstehen. Insbesondere haftet Soppo nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel,

a) von potentiellen Käufern abgegebene Kaufangebote, nicht oder nicht rechtzeitig bei Soppo eingehen oder dort nicht berücksichtigt werden
b) von Verkäufern im Rahmen von Angeboten angebotene Gegenstände nicht oder nicht vollständig vorgestellt und zum Verkauf angeboten werden.

2. Soppo stellt dem Bieter/Käufer Software zur Verfügung, übernimmt aber für diese keine Haftung oder Gewährleistung.

3. Soppo haftet nicht für Schäden, die den Nutzern oder Dritten durch das Verhalten anderer Nutzer entstehen können.

4. Soppo bietet seinen Benutzern lediglich eine Plattform an, auf der die Benutzer Ihre eigenen Geschäfte abwickeln können.

5. Soppo übernimmt keine Garantie, Gewähr oder Haftung für Gebote und Angebote sowie die Erfüllung der daraus entstehenden Kaufverträge.

§7 Rechtslagen

1. Das Durchführen von Angeboten sowie diese allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1998 ist ausgeschlossen.

2. Die Bestimmungen (siehe §7 Absatz 1) lassen zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Nutzer im Rahmen von Soppo veröffentlichten Angebote einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Nutzers zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag), und wenn der Nutzer die zum Abschluss des Kaufvertrages erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

§8 Gewährleistungen für die vermittelten Verträge mit anbietenden Dritten

1. Im Verhältnis zwischen dem jeweiligen Nutzer und dem anbietenden Dritten gelten, sofern bei dem jeweiligen Angebot nicht etwas anderes angegeben ist, die gesetzlichen Bestimmungen.

2. Im Verhältnis zwischen dem jeweiligen Nutzer und Soppo bestehen keine vertraglichen Beziehungen. Soppo übernimmt keine Gewährleistung für die zwischen dem jeweiligen Nutzer und dem anbietenden Dritten abgeschlossenen Verträge. Soppo übernimmt insbesondere keine Gewähr für

a) die Richtigkeit und Vollständigkeit der in Bezug auf die angebotenen Gegenstände gemachten Angaben und Erklärungen,
b) die angebotenen Gegenstände als solche sowie
c) das Verhalten und die Leistungsfähigkeit des anbietenden Dritten,

da Soppo nur als Bote des anbietenden Dritten handelt, ohne selbst die jeweiligen Angaben zu überprüfen.

§9 Einrichtung und Regeln für Online-Auktionen

1. Der Verkäufer (Anbieter) legt bei der Einrichtung seiner Auktion einen Startpreis fest.

2. Der Verkäufer bestimmt außerdem die Länge der Laufzeit seiner Auktion. (§5 Absatz 3) bleibt unberührt.

3. Der Verkäufer ist verpflichtet, den eingestellten Gegenstand, insbesondere dessen Merkmale und Eigenschaften, soweit diese für eine Kaufentscheidung und die Höhe des abzugebenden Kaufangebotes wesentlich sind, wahrheitsgetreu zu beschreiben. Fehler, jeglicher Art, die den Wert des Gegenstandes nicht oder nur unerheblich mindern, dürfen nicht verschwiegen werden.

4. Die Beschreibung des Gegenstandes darf keine Werbung für andere Gegenstände und keinen Verweis oder Link auf andere Informationsquellen darstellen und enthalten (z.B. Webseiten), die nicht ausschließlich den angebotenen Gegenstand beschreiben.

5. Mehrfacheinstellungen von identischen oder ähnlichen Artikeln sind zu unterlassen. Dies gilt für Mehrfacheinstellungen in gleichen oder verschiedenen Kategorien. Jeder Artikel darf nur einmal mal eingestellt werden.

6. Der Verkäufer sichert sowohl Soppo als auch allen Nutzern, die während des Angebotszeitraumes ein Gebot zum Kauf des angebotenen Gegenstandes abgeben zu, dass
a) er dessen Rechtsinhaber und bei Sachen dessen Eigentümer und Besitzer ist,
b) er über den angebotenen Gegenstand frei verfügen kann,
c) er über den Gegenstand bis zum Ablauf des übernächsten Werktages nach Ende des Angebotszeitraumes nicht anderweitig verfügen wird und
d) dass der angebotene Gegenstand nicht mit Rechten Dritter belastet ist.

7. Der Verkäufer garantiert ferner sowohl Soppo als auch allen anderen Nutzern, die während des Angebotszeitraumes ein Gebot zum Kauf des angebotenen Gegenstandes abgeben, dass der Besitz, das Angebot oder auch der Verkauf dieses Gegenstandes nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere sichert der Anbieter zu, dass der Gegenstand

a) nicht gestohlen ist,
b) keine Urheberrechte, Patente, Marken, Betriebsgeheimnisse oder andere Schutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder Datenschutzrechte Dritter verletzt,
c) kein Propagandamittel oder Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen darstellt,
d) weder pornographischen noch jugendgefährdenden Inhalts ist und
e) kein Tier, Tierprodukt oder keine Pflanze darstellt, durch deren Besitz oder Handel geltendes Recht verletzt wird,
f) kein Produkt darstellt, dessen Besitz oder Handel gegen das Arzneimittel- oder Betäubungsmittelgesetz verstößt.

Genauere Definierung & Beispiele: Verboten sind unter anderem: FSK 18 Filme, Spiele, CDs etc. sowie Pornographie;
Artikel nationalsozialistischem oder rechtsradikalem Inhalt;
Lebende Tiere;
Medikamente und sonstige verbotene Substanzen;
extreme Gewaltdarstellungen;
Indizierte & beschlagnahmte Artikel;
"Raubkopierte" Software bzw. Software auf "CD-R, CD-RW, DVD-R, DVD-RW, Blueray" oder ähnliches, Sicherheitskopien etc.;
Waffen & Zubehör (Schuss-, Hiebwaffen);
Hack- und Cracksoftware/Hardware sowie SIM-lock Entsperrsoftware

8. Um eine ordnungsgemäße Durchführung der private Auktionen sicherzustellen, ist Soppo berechtigt, ohne Angabe von Gründen angebotene Gegenstände

a) einer anderen als der vom Anbieter gewählten Produktkategorie zuzuordnen oder
b) nicht in das Angebot aufzunehmen
c) zu einem späteren Zeitpunkt jederzeit wieder aus der Liste der angebotenen Gegenstände zu streichen.

9. Der Verkäufer übernimmt die volle Verantwortung und Haftung für die von ihm im Rahmen von Soppo gestarteten Angebote bzw. Auktionen. Der Anbieter stellt Soppo von allen Ansprüchen Dritter frei.

§10 Festpreisangebote (Sonstige Angebote)

1. Festpreisangebote können direkt nach der Veröffentlichung des Angebotes zu einem vorgegeben Preis gekauft werden. Durch die Nutzung des Festpreisangebotes kommt es zum unmittelbar zum verbindlichen Vertragsabschluss zwischen dem Käufer und dem Verkäufer.

2. Es gilt die Regeln aus §9 zu beachten und einzuhalten.

§11 Vertragsschluss und Gebote

1. Von der Abgabe von Kaufgeboten "Gebot abgeben" sind der Verkäufer selbst, seine Verwandten und die dem Verkäufer nahe stehende Personen ausdrücklich ausgeschlossen.

2. Die in einem Angebot bzw. einer Auktion geschlossenen Verträge kommen nur zwischen dem jeweiligen Verkäufer und Käufer zustande.

3. Der Anbieter des Gegenstandes erklärt sich bereits mit der Einrichtung seiner Auktion, die Annahme des höchsten, (Höchstgebot) unter Berücksichtigung des verbindlich abgegebenen, Kaufangebots eines Bieters einverstanden. Der Bieter verzichtet auf eine gesonderte Annahmeerklärung, §151 S. 1 BGB.

§12 Vertragsabwicklungen (Kauf und Verkauf)

1. Soppo unterrichtet den Käufer vom Zustandekommen des Kaufvertrages alsbald, per E-Mail unter der vom Nutzer angegebenen E-Mail-Adresse. Soppo teilt hierbei mit, dass, mit wem und zu welchem Preis zwischen den Parteien ein Vertrag zustande gekommen ist. Für technische Ausfälle, die die Benachrichtigung der beiden Parteien betreffen kann Soppo keine Gewährleistung übernehmen.

2. Hiernach vereinbaren der Käufer und Verkäufer die Zahlungsweise und Lieferbedingungen, soweit sie nicht schon bei Abschluss des Kaufvertrages feststanden. Es gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen.

3. Soppo ist nicht zuständig für die Zuverlässigkeit der Käufer oder Verkäufer, d.h. die Vertragsabwicklung obliegt alleinig den beiden Vertragsparteien (Käufer und Verkäufer).

§13 Haftung und Gewährleistung

1. Soppo nimmt nicht Partei der im Rahmen von Angeboten abgeschlossenen Kaufverträge. Somit übernimmt Soppo keine Gewährleistung für die dort angebotenen bzw. veräußerten Gegenstände.

2. Soppo übernimmt insbesondere keine Gewähr für

a) die Vollständigkeit und Richtigkeit der vom Anbieter geleisteten Erklärungen und Angaben,
b) die Identität der jeweiligen Parteien des Kaufvertrages und
c) das Verhalten der Nutzer.

3. Maßnahmen von Soppo gegen einzelne Nutzer wegen Missbrauchs des Markplatzes erfolgen ausschließlich im eigenen Interesse sowie ggf. im Rahmen der Erfüllung öffentlich-rechtlicher Pflichten von Soppo. Hieraus entstehen für den einzelnen Nutzer keine Rechtsansprüche. Das gleiche gilt hinsichtlich sämtlicher Zusicherungen, die ein Käufer/Bieter gegenüber Soppo abgegeben, insbesondere anlässlich einer Angebotseinrichtung, hat.

4. Bei den unter Soppo privat angebotenen Gegenständen handelt es sich für Soppo ausschließlich um fremde Inhalte ( i.S.v. §5 Absatz 2 Teledienstgesetz).

§14 Bewertungssystem

1. Soppo unterhält innerhalb seiner Auktionsplattform ein nach Benutzernamen gegliedertes Bewertungssystem, in welchem der Bieter und der Verkäufer eines Gegenstands die Möglichkeit haben, eine Kurzkritik über ihren Vertragspartner bezüglich ihrer Zufriedenheit bei der Abwicklung des Kaufs abzugeben.

Beim Handel über das Internet bestehen Risiken, die in der Natur des Mediums liegen. Da die Identifizierung von Nutzern im Internet schwierig ist, kann Soppo nicht zusichern, dass jeder Benutzer die natürliche oder juristische Person ist, für die er sich ausgibt.

2. Die Nutzer sind verpflichtet, in ihrer Bewertung ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu leisten.

3. Soppo übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit dieser Bewertungen.

4. Soppo ist berechtigt zu jeder Zeit und eigenem Ermessen, bereits abgegebene Bewertungen zu löschen oder zu ändern.

5. Jede Nutzung des Bewertungssystems, die nicht ausschließlich dem Zwecke einer ehrlichen und sachlichen Bewertung dient, ist untersagt. Insbesondere ist es untersagt,

- nicht zutreffende Bewertungen abzugeben -
- Bewertungen über sich selbst abzugeben oder Dritte dazu veranlassen -
- Bewertungen außerhalb der Soppo Website zu verwenden -
- Bewertungsumstände einfließen zu lassen, die nichts mit der Abwicklung des zugrunde liegenden Vertrages in Zusammenhang stehen. -

§15 Gebühren und Provisionen

1. Soppo erhebt für die Einstellung, Hervorhebungen und den Abschluss von Verkäufen Gebühren. Näheres finden Sie in der Hilfe - Gebührentabelle.

2. Soppo behält sich das Recht vor, Gebühren und Provisonen jederzeit zu ändern. Hierzu erhält jedes Mitglied eine Benachrichtigung per E-Mail.

3. Die Begleichung von Gebühren und Provisionen an Soppo erfolgt monatlich per Banküberweisung oder Lastschriftverfahren.

4. Bei manuellen oder automatischen Wiedereinstellungen werden alle Gebühren für dieses Angebot erneut fällig.

4. Alle Gebühren und Provisionen sind erfolgsunabhängig, werden als beim Verkauf sowie bei einem Nichtverkauf eines Angebots auf Ihr Soppo-Konto gebucht. Eine Rückerstattung bei einer vorzeitigen Beendigung ist ausgeschlossen.

5. Das Mitglied wird über jede Rechnung per E-Mail, an die bei Soppo hinterlegte E-Mailadresse, informiert. Der Rechnungsbetrag ist sofort und ohne Abzüge fällig. Mitglieder kommen mit dem Ablauf von 14 Tagen in Verzug. Demnach erhebt Soppo ab der zweiten Mahnung 5,00 Euro Verzugsgebühren.

6. Falls es beim Lastschriftverfahren zu einer Rückbuchung kommt aufgrund mangelnder Deckung kommen, so werden 10,00 Euro Rückbuchungsgebühren fällig.

7. Mit Zustellung der zweiten Mahnung, bzw. bei einer Rücklastschrift wird das Konto des Mitglieds vorsorglich gesperrt bis die Forderung vollends beglichen ist.

§16 Änderungen und Schlussbestimmungen

1. Soppo behält sich außerdem das Recht vor, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Soppo wird die Änderung umgehend allen Nutzern per E-Mail mitteilen. Sofern der Nutzer der Änderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die geänderten allgemeinen Nutzungsbedingungen als vom jeweiligen Nutzer angenommen. Soppo wird die Nutzer auf diese Folge ihres Verhaltens im Zusammenhang mit einer Änderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen. Für zum Zeitpunkt dieser Änderung bereits eingerichtete Angebote oder abgegebene Gebote gilt die bisherige Fassung der allgemeinen Nutzungsbedingungen fort.

2. Die Gültigkeit dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen wird nicht dadurch berührt, dass Soppo einzelnen Geschäftsbereichen, insbesondere seinen Marktplätzen, neue Bezeichnungen gibt, solange deren Inhalte im übrigen unverändert bleiben.

§17 Salvatorische Klausel

1. Gegenüber Kaufleuten gilt Oschatz als ausschließlicher Gerichtsstand.

2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Nutzungsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Nutzungsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen

Ihr Soppo-Team